Repräsentanz und innerparteiliche Demokratie

Veröffentlicht am 20.02.2018 in Ankündigungen

Unser Ortsverein hat jeweils mehrheitlich folgende Anträge zur Mitgliederversammlung am 19.02.2018 beschlossen:

1. "Der SPD Heidelberg OV Altstadt-Schlierbach spricht sich gegen die Fortsetzung der großen Koalition aus und empfiehlt seinen Mitgliedern bei der Mitgliederbefragung entsprechend abzustimmen.”

2. "Nach dem vom Parteivorstand jeweils einstimmig abgesegneten Zickzackkurs der letzten Wochen und Monate ist die Vertrauensbasis zum Parteivorstand erschüttert. Wir halten es für nicht vertretbar, dass der Parteivorstand in einer Situation, in der er für seine einstimmig vorgelegten Empfehlungen gerade mal 56 % Zustimmung auf dem Parteitag erhält, einfach so weitermacht wie bisher. 
Wir fordern den Parteivorstand deshalb auf zurück zu treten und sich auf dem nächsten Parteitag zusammen mit der Wahl der Vorsitzenden neu aufzustellen. Wir fordern ihn weiter auf, dazu einen Wahlvorschlag für den Vorstand vorzulegen, der bei der personellen Zusammensetzung des zukünftigen Parteivorstandes mindestens so viele Positionen für ausgewiesene Kritiker des Grokokurses vorsieht, wie es dem Abstimmungsverhältnis bei der Mitgliederbefragung entspricht.”

Wir bitten außerdem darum, dass der Kreisvorstand SPD Heidelberg sich dem Votum zu 2. anschließt und eine entsprechende Initiative auch im Landesverband ergreift.

#NoGroKo #ErneuerungJETZT #NICHTweiterso

 

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